Ein Pressemitteilung über angeblich wenig abgestimmte bewegliche Ferientage und der daraus entstandene Zeitungsartikel in der Lippischen Landeszeitung offenbaren die inhaltliche Leere der CDU in Horn-Bad Meinberg in der Familienpolitik. Das die CDU im Ausschuss für Schule und Sport ihren medial aufgebauschten Antrag am Ende zurückgezogen hat, ist zumindest konsequent. Es belegt das vom Start weg… Bewegliche Ferientage – Die CDU-HBM irritiert Schulen und Eltern weiterlesen

Die Verhandlungen mit Interspa über die Liegenschaft Badehaus finden anscheinend ein Ende. Auch wenn nach Aussage der Verwaltung weiterhin Interesse beim Investor besteht, es fehlt an Fördermitteln das Gelände zu entwickeln. Angesichts der angespannten finanziellen Lage der Stadt rückt eine Investorenlösung mit Beteiligung der Stadt in weite Ferne. Nun wird die Frage umso drängender, wie… Badehaus Bad Meinberg – Geht es weiter ohne Interspa? weiterlesen

Nachdem im letzten Jahr eine Videoüberwachung zum Schutz vor Vandalismus abgelehnt wurde, steht diese nach dem jüngsten Vorfall mit rechtsradikalem Hintergrund erneut auf der Tagesordnung. Die Verhältnismäßigkeit, die bei dem Einsatz von Videoüberwachung mitschwingt, sollte aus meiner Sicht neu geprüft werden. So eindeutig wie vor einem Jahr stellt sich das bei näherer Betrachtung der Sachlage… Videoüberwachung gegen Vandalismus am Eggestadion? weiterlesen

In vielen Städten und Gemeinden in Deutschland ist illegale Müllentsorgung ein Problem. Es werden regelmäßig Hausmüll, Sperrmüll oder andere Abfälle neben Altglas- und Altkleidercontainern abgestellt oder direkt in Wäldern entsorgt. Auch für unsere Stadt bleibt dieses Problem eine Herausforderung, der wir uns stellen müssen. Wie das aussehen kann, habe ich im folgenden ausgeführt. Seit einiger… Illegale Müllentsorgung bekämpfen – Lösungen für die Stadt weiterlesen

Viele Antrage, wenig Geld. Die Diskussion um das Stadtmarketing-Budget konnte auch nach der erst im vergangenen Jahr von allen Fraktionen gemeinsam beschlossenen Neuregelung nicht beendet werden. Sie ist geprägt von finanziellen Engpässen, einer Vielzahl an Förderanträgen und der Frage, was unter Stadtmarketing fällt und nach welchen Kriterien die begrenzten Mittel verteilt werden sollen. Verständlicher Unmut… Das Stadtmarketing-Budget braucht eine Überarbeitung! weiterlesen