Die Diskussion um die Schwimmflächen in der Stadt geht nach dem letzten Ratsbeschluss und einer Bürgerversammlung der IG Badehaus in die nächste Runde. Vom Erhalt des Badehauses auf Kosten des Lehrschwimmbeckens am Schulzentrum in Horn, einem Neubau des Lehrschwimmbeckens mit angeschlossenes Turnhalle auf Kosten des Badehauses, bis hin zur Forderung beides zu ermöglichen alles dabei. Über allem schwebt das Damocles-Schwert unzureichender städtischer Finanzen und der bedauerlicherweise erst nach der Kommunalwahl abgeschlossenen Gutachten zum Finanzbedarf für alle im Raum stehenden Varianten.
Drei Gutachten sollen Klarheit schaffen
In der Stadtratssitzung am 17.06.25 wurde formal besiegelt, was schon davor im Raum stand. Die Verhandlungen mit Interspa werden nicht vorgesetzt, die entsprechende Ausschreibung wurde aufgehoben. Damit verbleibt die Interessengemeinschaft mit ihrem bekundeten Interesse den Betrieb des Badehauses zu übernehmen als eine Option übrig.
Daneben, auch wenn kaum jemand darüber sprechen möchte, verbleibt die Möglichkeit die Pläne einer Wiederaufnahme des Badebetriebs vollends zu begraben. Angesichts der finanziellen Lage der Stadt eine keineswegs abwegige Möglichkeit.
Die weiteren Beschlüsse des Stadtrats sind aus meiner Sicht nicht weniger bedeutend. Im Grunde soll das durch die IG Badehaus ins Spiel gebrachte Unternehmen, welches im Bereich Schwimmbäder Erfahrungen in der Projektsteuerung hat, beauftragt werden drei Gutachten zu erarbeiten und vorzulegen. Mit den drei Gutachten sollen am Ende drei Fragen beantwortet werden.
- Erstens: Was kostet eine vorübergehende Inbetriebnahme? Sprich, welche Kosten fallen durch die Arbeiten am Badehaus an, die für einen sicheren Betrieb der Anlage notwendig sind.
- Zweitens: Was kostet eine grundhafte Sanierung des Badehauses? Sprich, welche mittel- bis langfristigen Investitionen sind notwendig, um das Badehaus nachhaltig für die kommenden Jahrzehnte betreiben zu können.
- Drittens: Was kostet der Neubau einer Schwimmhalle am Schulzentrum? Sprich, welche finanziellen Mittel müsste die Stadt dafür aufbringen ein neues Lehrschwimmbecken für das Schulschwimmen zu bauen.
Gutachten erst nach der Wahl
Nun hat es in der Vergangenheit bereits Gutachten gegeben. Das Problem war nur, dass diese von der einen oder anderen Seite nicht akzeptiert waren. Wenn es jedoch keine gemeinsame, faktenbasierte Entscheidungsgrundlage gibt, kann es keine für alle nachvollziehbare Entscheidung geben. Immer wird die eine oder andere Seite die auf einer angeblich falschen Grundlage basierenden Basis kritisieren und am Ende nicht akzeptieren. Es macht daher durchaus Sinn einen letzten Anlauf zu machen und nun Gutachten in Auftrag zu geben, deren Ergebnis von allen anerkannt wird. Das scheint nun durchaus der Fall zu sein.
Bedauerlich ist, dass die Ergebnisse nicht wie ursprünglich zugesagt noch vor der Kommunalwahl vorliegen werden. Man könnte sagen, dass einerseits betriebliche Abläufe des beauftragten Unternehmens eine zügige Bearbeitung behindern und andererseits die bereitgestellten Mittel möglicherweise nicht zur Beantwortung aller drei Fragen ausreichen. Am Ende spricht einiges dafür, dass wir die so dringend benötigten Antworten erst im Herbst, möglicherweise sogar erst noch später erhalten. Ergebnis: Versprechungen werden vor der Wahl gemacht, deren Einhaltung heute niemand garantieren kann.
Auch Ohne neue Gutachten: Es wird Teuer
Wie leichtfertig heute eine schnelle Inbetriebnahme versprochen wird, oder wie auf der letzten Bürgerversammlung der IG von Seiten einer Politikerin zusätzlich zum Betrieb des Badehauses der Neubau des Schwimmbads am Schulzentrum gefordert wird, lässt sich verwundert zurück. Betrachtet man die bereits vorhandenen Gutachten, dann ist bei allen Unstimmigkeiten zumindest eine Sache von keiner Seite nie ernsthaft bestritten worden. Die Sanierung und der Betrieb des Badehauses kostet viel Geld.
Im Gegenteil hat Herr Brandt, der Geschäftsführer des nun beauftragten Unternehmens Constrata, in einer ersten von der IG Badehaus beauftragten Begehung des Investitionsbedarf auf ca. 8 Millionen Euro geschätzt. Er bestätigte den Investitionsbedarf des Gutachtens aus dem Jahr 2019, verdoppelte den Betrag noch aufgrund der Inflation. Ob die Stadt dazu in der Lage ist hängt natürlich davon ab, ob Fördermittel beschafft werden können und wie gering der städtische Anteil an Investitionen und Zuschüssen für die Betriebskosten ist. Der finanzielle Spielraum ist eher klein als groß.
Finanzierung ungewiss
Angesichts dieser schon heute vorliegenden Fakten, ist es aus meiner persönlichen Sicht unverantwortlich zu diesem Zeitpunkt den Bürgerinnen und Bürgern einen Betrieb des Badehauses in Aussicht zu stellen ohne darüber zu sprechen wie das Ganze finanziert werden soll. Die zentrale Frage möchte niemand diskutieren: Was wären wir als Stadtgemeinschaft bereit für das Badehaus zu zahlen?
Es reicht nicht die Hoffnung mit Verweis auf die „Schwimmbad-Milliarde“, die der Bund für die Sanierung von Schwimmbädern zur Verfügung stellen will, am Leben zu halten. Es mag sicher sein, dass etwas vom Bund kommt. Am Ende bleibt die Hoffnung, dass die in Aussicht gestellte Förderung von Schwimmstätten ausreichen wird. Von einem notwendigen Eigenanteil der Stadt an den Investitionen und dem laufenden Betrieb mag derzeit niemand offen reden.
Über die Kosten für den laufenden Betrieb ist derzeit noch nicht viel bekannt. Die IG Badehaus ist jedoch in ihren Planungen zur Art und Weise der Organisation des Betriebs dankenswerterweise heute weiter. Keine Genossenschaft, wie noch im letzten Jahr und auf der letzten Bürgerversammlung soll den Betrieb führen, sondern eine Badehaus GmBH soll es werden.
Zwei Gesellschafter soll diese GmbH haben. Hauptgesellschafter wird ein noch zu gründender Verein sein, dem möglichst viele Bürgerinnen und Bürger beitreten sollen. Daneben soll die Schwimmschule Schumacher GmbH als zweiter Gesellschafter den Betrieb des Badehauses übernehmen. Sie stellen die Expertise und das Personal für einen reibungslosen Ablauf. Welche Kosten dafür der Badehaus GmbH in Rechnung gestellt werden, konnte Herr Schumacher auf der Bürgerversammlung verständlicherweise noch nicht seriös beantworten; zumal er erst seit kurzem im Austausch mit der IG Badehaus steht.
Maximalforderungen helfen nicht
Was sich aber richtigerweise abzeichnet ist, dass in weiten Teilen die Überzeugung vorherrscht nur eines der im Stadtgebiet vorhandenen Hallenbäder dauerhaft betreiben zu können. Alles andere ist angesichts der finanziellen Situation unseriös. Wer sich hinstellt und zwei Hallenbäder für Horn-Bad Meinberg fordert, hat den Boden wahrhaftiger Politik verlassen.
Wir als Stadtgemeinschaft können meiner Ansicht nach froh sein, wenn wir uns neben den drei Freibädern (einem städtischen und zwei über Fördervereine betrieben) ein einziges Hallenbad nachhaltig leisten können ohne unsere Pflichtaufgaben zu vernachlässigen. Neben dem Badehaus zusätzlich den Neubau eines Lehrschwimmbeckens ins Gespräch zu bringen, als seien die finanziellen Mittel kein Problem, ist Populismus.
In ganz Deutschland gibt es noch rund 3000 Hallenbäder in ca. 11.000 Kommunen (2000 Städte und 9000 Gemeinden) Im Schnitt gibt es in den Kommunen ca. 0,27 Hallenbäder.
Alternativen Denken
Anstatt populistische Forderungen zu formulieren, könnten auch Alternativen untersucht werden. Anstatt den Versuch zu unternehmen Schwimmflächen im Alleingang für die Stadt zu sichern, könnte man auch analog zu anderen Themenfeldern auf interkommunale Zusammenarbeit setzen. Denn das Thema Schulschwimmen beschäftigt am Ende nicht nur die Stadt Horn-Bad Meinberg. auch andere Städte und Gemeinden im Umkreis haben das Problem teurer Schwimmflächen und des öffentlichen Interesses Schulschwimmen zu sichern.
Im Zuge meiner Beschäftigung mit diesem Thema bin ich auf ein Praxisbeispiel gestoßen, was aus meiner Sicht das Potential hat eine echte Alternative zu sein. In der Gemeinde Geretsried im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen entstand für den Schwimmsport ein interkommunales Schwimmbad, dass von sieben Gemeinden mitfinanziert wird. Auch dieses Konzept ist mit erheblichen Kosten verbunden, doch ist es allemal eine Überlegung wert unsere Nachbarkommunen mitzudenken.
Badehaus oder Lehrschwimmbecken?
Machen was geht. Mehr bleibt uns am Ende in der kommunalen Politik nicht übrig. Das heißt aus meiner Sicht den jetzt eingeschlagenen Weg zunächst weiter zu gehen. Die Gutachten werden uns, so die allgemeine Hoffnung, belastbare Zahlen vorlegen. Auf deren Grundlage gilt es dann mit dem, was uns an finanziellen Mitteln zur Verfügung steht, zu machen was geht.
Das kann bedeuten, wir werden uns das Badehaus oder ein neues Lehrschwimmbecken am Schulzentrum leisten können. Das kann bedeuten, wir werden uns weder das eine noch das andere leisten können, wenn wir die bestehende finanzielle Situation nicht verbessern können. Das könnte aber auch bedeuten, dass wir uns nach Alternativen umschauen müssen. Aus meiner Sicht gilt es am Ende abzuwägen zwischen dem, was wünschenswert ist, dem, was machbar ist und dem, was Aufgabe der Stadt ist. Sollte da die Priorität beim Badehaus oder dem Lehrschwimmbecken und der seit langem notwendigen Turnhalle am Schulzentrum liegen?