Kommunalpolitik für Horn-Bad Meinberg
Die Brunnenstraße ist eine wichtige Wohn- und Verbindungsstraße in Horn-Bad Meinberg. Im äußeren Bereich gilt Tempo 30, im Kernbereich Tempo 20. Trotz dieser Beschränkungen wird häufig zu schnell gefahren. Dazu kommt Durchgangsverkehr, der die Straße als Abkürzung nutzt, sowie der Bring- und Holverkehr zur Grundschule Am Müllerberg. Für eine Stadt mit rund 17.000 Einwohnerinnen und…
Zentral am Kurpark gelegen liegt ein imposantes Gebäude. Es zeugt von einer goldenen Ära Bad Meinbergs. Heute ist das in Privatbesitz befindliche Kurhaus zum Stern in Bad Meinberg verlassen, es droht der unwiderrufliche Verfall. Alle Bemühungen der Wiederbelebung sind bisher gescheitert. Als „Lost Place“ erhält dieses und andere Gebäude in der Brunnenstrasse eine unrühmliche neue…
Die Diskussion um die Schwimmflächen in der Stadt geht nach dem letzten Ratsbeschluss und einer Bürgerversammlung der IG Badehaus in die nächste Runde. Vom Erhalt des Badehauses auf Kosten des Lehrschwimmbeckens am Schulzentrum in Horn, einem Neubau des Lehrschwimmbeckens mit angeschlossenes Turnhalle auf Kosten des Badehauses, bis hin zur Forderung beides zu ermöglichen alles dabei.…
Die Verhandlungen mit Interspa über die Liegenschaft Badehaus finden anscheinend ein Ende. Auch wenn nach Aussage der Verwaltung weiterhin Interesse beim Investor besteht, es fehlt an Fördermitteln das Gelände zu entwickeln. Angesichts der angespannten finanziellen Lage der Stadt rückt eine Investorenlösung mit Beteiligung der Stadt in weite Ferne. Nun wird die Frage umso drängender, wie…
Nachdem im letzten Jahr eine Videoüberwachung zum Schutz vor Vandalismus abgelehnt wurde, steht diese nach dem jüngsten Vorfall mit rechtsradikalem Hintergrund erneut auf der Tagesordnung. Die Verhältnismäßigkeit, die bei dem Einsatz von Videoüberwachung mitschwingt, sollte aus meiner Sicht neu geprüft werden. So eindeutig wie vor einem Jahr stellt sich das bei näherer Betrachtung der Sachlage…
In vielen Städten und Gemeinden in Deutschland ist illegale Müllentsorgung ein Problem. Es werden regelmäßig Hausmüll, Sperrmüll oder andere Abfälle neben Altglas- und Altkleidercontainern abgestellt oder direkt in Wäldern entsorgt. Auch für unsere Stadt bleibt dieses Problem eine Herausforderung, der wir uns stellen müssen. Wie das aussehen kann, habe ich im folgenden ausgeführt. Seit einiger…
Viele Antrage, wenig Geld. Die Diskussion um das Stadtmarketing-Budget konnte auch nach der erst im vergangenen Jahr von allen Fraktionen gemeinsam beschlossenen Neuregelung nicht beendet werden. Sie ist geprägt von finanziellen Engpässen, einer Vielzahl an Förderanträgen und der Frage, was unter Stadtmarketing fällt und nach welchen Kriterien die begrenzten Mittel verteilt werden sollen. Verständlicher Unmut…
Eine Versorgung der Schulen im Stadtgebiet mit digitalen Endgeräten ist wünschenswert. Ob dies durch die Stadt nachhaltig umsetzbar sein wird, das ist die entscheidende Frage. Machen was geht scheint angezeigt zu sein. Als es unter dem Eindruck der Pandemie plötzlich Geld für die digitale Ausstattung der Schulen in Deutschland gab, hat auch die Stadt Horn-Bad…