Kommunalpolitik für Horn-Bad Meinberg
Im letzten Rat vor der Sommerpause hat der Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg dem Bau des Radwegs zwischen Yogaweg und Siebenstern zugestimmt. Nun können Fördergelder in Höhe von bis zu 90 Tausend Euro abgerufen werden. Was auf eine Initiative der Arbeitsgemeinschaft Radverkehr Horn-Bad Meinberg zurückgeht, und vom Verein Ländlicher Raum Aktiv koordiniert zu Ende geplant…
Ein Pressemitteilung über angeblich wenig abgestimmte bewegliche Ferientage und der daraus entstandene Zeitungsartikel in der Lippischen Landeszeitung offenbaren die inhaltliche Leere der CDU in Horn-Bad Meinberg in der Familienpolitik. Das die CDU im Ausschuss für Schule und Sport ihren medial aufgebauschten Antrag am Ende zurückgezogen hat, ist zumindest konsequent. Es belegt das vom Start weg…
Die Verhandlungen mit Interspa über die Liegenschaft Badehaus finden anscheinend ein Ende. Auch wenn nach Aussage der Verwaltung weiterhin Interesse beim Investor besteht, es fehlt an Fördermitteln das Gelände zu entwickeln. Angesichts der angespannten finanziellen Lage der Stadt rückt eine Investorenlösung mit Beteiligung der Stadt in weite Ferne. Nun wird die Frage umso drängender, wie…
Nachdem im letzten Jahr eine Videoüberwachung zum Schutz vor Vandalismus abgelehnt wurde, steht diese nach dem jüngsten Vorfall mit rechtsradikalem Hintergrund erneut auf der Tagesordnung. Die Verhältnismäßigkeit, die bei dem Einsatz von Videoüberwachung mitschwingt, sollte aus meiner Sicht neu geprüft werden. So eindeutig wie vor einem Jahr stellt sich das bei näherer Betrachtung der Sachlage…
Mit Engagement und Respekt möchte ich Verantwortung übernehmen Seit 2021 arbeite ich als sachkundiger Bürger für die SPD im Stadtrat von Horn-Bad Meinberg. Mein Ziel war es für die Bürgerinnen und Bürger gute Arbeit zu leisten und politische Entscheidungen mitzutragen, die der gesamten Stadtgemeinschaft nutzen. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Ich konnte in…